Informationsbesuch beim WSA Emden

Informationsbesuch beim Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt in Emden

Gemeinsam mit MdB Peter Meiwald, unserer Landtagskandidatin Claudia Steinhoff, unserem Fraktionsvorsitzenden im Emder Stadtrat, Bernd Renken und dem Emder Kreisvorsitzenden Frank Ohmer wurden wir von Herrn Reinhard de Boer, dem Leiter des WSA Emden, sehr freundlich empfangen.

Das WSA Emden mit seinen 350 Mitarbeitern ist als Bundesbehörde dem Bundesverkehrsministerium unterstellt. Es ist für die Bundeswasserstraßen zuständig. Uns interessierte insbesondere die Ems. Hier geht die Zuständigkeit des Amtes von Papenburg bis nach Borkum über rund 110 km. Das WSA ist für die regelmäßen Unterhaltungsbaggerungen von Papenburg bis zum Emssperrwerk zuständig. Insbesondere die 2-3-maligen Überführungen von Kreuzfahrtschiffen kosten jährlich rund 20 Mill. Euro. Darin enthalten ist auch die Aufbringung des Schlicks auf Spülfeldern zwischen Leer und Papenburg. Gleichzeitig sorgt das WSA dafür, dass der Zugang zum Emder Hafen, das sogenannte Emder Fahrwasser, freigehalten wird, d.h. eine Tiefe von rund 8m bei Niedrigwasser und rund 12m bei Hochwasser eingehalten wird. Große Autofrachter erreichen Emden in der Regel nur bei Flut und können Emden auch nur bei Hochwasser wieder verlassen. Da ab dem niederländischen Eemshaven bereits eine Vertiefung des Fahrwassers der Außenems durch den niederländischen Staat durchgeführt wird (und demnächst abgeschlossen wird), sind Unterhaltungsarbeiten in diesem Bereich nicht erforderlich. Die Vertiefung der Außenems ist von uns immer auch deshalb kritisiert worden, weil sie nur für die Versorgung des von uns bekämpften RWE-Kohlekraftwerkes in Eemshaven erfolgt. Außerdem sind erheblich ökologische Probleme durch die Verklappung zu erwarten. Sowohl für verschiedene Vogelarten als auch für Fische verschlechtern sich die Lebensbedingungen. Jährlich führt das WSA Baggerarbeiten an der Ems für rund 70-80 Mill. Euro durch.

Eine von der Emder Hafenwirtschaft angestrebte Vertiefung des Emder Fahrwassers um einen Meter würde den Zugang von Schiffen mit einem größeren Tiefgang ermöglichen und dazu die Wendemanöver im Hafen erleichtern.

Grüne Position ist es, dass wir keine Verschlechterung des ökologischen Zustandes der Ems wollen. Dieses ist zudem auch mit EU-Recht nicht vereinbar. Der NLWKN ist als Fachbehörde dafür zuständig. Die Planfeststellung zur Emsvertiefung kann derzeit nicht erfolgen, da der NLWKN noch mit der Prüfung der Voraussetzungen beschäftigt ist.

Ökologische Aspekte werden unserer Ansicht nach allzu häufig den Bedürfnissen der Wirtschaft untergeordnet. Dennoch liegt auch uns daran, dass der Emder Hafen als einer der wichtigsten Arbeitgeber der Stadt mit rund 9000 hafenabhängigen Arbeitsplätzen (zusätzlich zu den 9000 VW-Arbeitsplätzen) nicht ins Hintertreffen gegenüber anderen Häfen gerät.

Die Verklappung von Schlick aus den Unterhaltungsbaggerungen in der Ems vor der Krummhörner Küste hat unter Umständen erhebliche Auswirkungen auf die Wattenmeerfauna. In der Krummhörn beobachtet man eine zunehmende Verschlickung des Deichvorlandes auch an Stellen, an denen man vor einigen Jahren noch gute und bei Hochwasser ausreichende Bademöglichkeiten hatte. Die Emsvertiefung hat auch erhebliche Auswirkungen auf die Verschlickungen der Häfen oberhalb des Emssperrwerkes, wie z.B. in Leer und Weener zu beobachten ist. In der Planung ist, den Schlickeintrag durch die Tidesteuerung beim Emssperrwerk zu reduzieren. Immer wieder wird deutlich, wie fragwürdig der Standort der Meyer-Werft ist.

Zum Schluss hat Herr de Boer uns noch über die Situation an der havarierten Friesenbrücke bei Weener informiert. Das WSA ist als zuständige Behörde für die Planfeststellung bei dem geplanten Teilneubau der Brücke zuständig. Ebenfalls fällt die Genehmigung der geplanten Fährverbindung für Fußgänger und Radfahrer in die Zuständigkeit des WSA. Eine Lösung ist hier noch nicht in Sicht. Wann mit der Fertigstellung der neuen Brücke zu rechnen ist, ist derzeit noch nicht abzusehen: das ist völlig unakzeptabel für die Bewohner auf beiden Seiten der Ems und auch die Unterbrechung der Bahnverbindung zwischen Leer und Groningen ist hat zahlreiche negative wirtschaftliche Auswirkungen.

Ich möchte mich ganz herzlich bei Herrn de Boer für das engagierte wenn auch in einigen Bereichen kontroverse Gespräch bedanken.

Von Mittwochnacht bis Freitagmorgen nehmen Peter und ich auf Einladung von Gerold Conradi, dem Sprecher der Greetsieler Fischer, an einer Kutterfahrt teil. Auch dort werden wir uns mit den Auswirkungen der Emsvertiefung beschäftigen.