Lohnniveau und Altersarmut: DGB-Diskussionsveranstaltung in Emden,

Eine Podiumsdiskussion des DGB im Forum der VHS Emden mit den Kandidaten der Region wurde kurzerhand zum Stuhlkreisgespräch umfunktioniert, als sich zeigte dass nur wenige Besucher kommen würden.  Eine Studie von Dr. Uwe Kröcher von der Uni Oldenburg belegt eindrucksvoll, warum sich die Vertreter*innen des DGB und anderer Gewerkschaften große Sorgen machen über die sich abzeichnende Altersarmut. In unserer Region liegt das Lohnniveau in allen Wirtschaftsbereichen um rund 12% unter dem Niveau in Westdeutschland. Der Bruttolohn bestimmt die Höhe der Einzahlungen in die Rentenkasse und entsprechend auch die später zu erwartende Rente. Die Erwerbstätigenquote lag über vielen Jahrzehnte deutlich unterhalb der von Westdeutschland. Das hat sich in den letzten Jahren angeglichen. Deutlich schlechter ist diese Quote bei Frauen. Da Frauen zusätzlich schlechter bezahlte Arbeitsplätze haben und häufig auch nur Teilzeit arbeiten, lässt sich daraus ableiten, dass in den nächsten Jahren zunehmend Renten gezahlt werden, die unterhalb des Grundsicherungsniveaus von derzeit 719 Euro liegen. Das gleiche trifft für Arbeitnehmer*innen zu, die in Branchen arbeiten, in denen traditionell niedrigere Löhne gezahlt werden, wie z.B. Gastronomie oder Ernährungswirtschaft.

Spezielle Lösungsmöglichkeiten für die Region sind nicht in Sicht. Es gilt die allgemeine Forderung, dass die Lohnniveaus so steigen müssen, dass die Menschen sowohl davon leben können als auch ausreichend hohe Beitragszahlungen für die Rentenkasse erwirtschaftet werden.

Der DGB fordert eine Anhebung des Rentenniveaus von derzeit 48% auf ca. 50%. Auf jeden Fall darf das Niveau nicht weiter absinken. Die Grünen haben ebenfalls das Ziel, ein weiteres Absinken zu stoppen. Wir sehen aber keine realistischen Chancen der Anhebung auf 50%,  ohne dass die Beitragszahlungen auf deutlich über 20% steigen. Arbeitgeber und Arbeitnehmer sollen paritätisch in die gesetzliche Rentenkasse einzahlen, fordert der DGB. Auch da stimmen wir überein. Eine wichtige Arbeitsmarktpolitische Aufgabe ist die Abschaffung der geringfügigen Beschäftigungsverhältnisse. Auch wir wollen das. Wir fordern, wie der DGB, dass alle Arbeitsverhältnisse sozialversicherungspflichtig sein müssen: also Versicherungspflicht ab dem ersten Euro. Unser Ziel ist es, eine solidarische Bürgerversicherung unter Einbeziehung aller Einkunftsarten einzuführen. Alle Menschen unseres Landes zahlen in sie ein, also auch Selbständige, Beamte, Abgeordnete usw. Das würde zu einer gerechteren Verteilung des Lasten führen. Wir wollen die Garantierente für all diejenigen, die langjährig gearbeitet haben, sich der Kindererziehung und der Pflege von Angehörigen gewidmet haben. Sie soll über dem Grundsicherungsniveau liegen. Wir sehen neben der gesetzlichen Rentenversicherung als erster Säule der Alterssicherung auch die betriebliche Altersvorsorge und auch die private Altersvorsorge als weitere wichtige Säulen der Alterssicherung an. Die private Altersvorsorge (Riester)  ist in Verruf gekommen. Sie bringt gerade derzeit in der langen Niedrigzinsphase keine Sicherheit für die Altersversorgung. Wir wollen für diese beiden Säulen eine öffentlich verwalteten Bürgerfonds einrichten,  der eine Rendite ermöglicht. Die Grünen halten an der Rente mit 67 fest. Allerdings möchten wir einen flexiblen Einstieg in die Teilzeitrente ab 60 ermöglichen. Es muss attraktiv sein, länger aber weniger zu arbeiten, ohne das das finanzielle Nachteile mit sich bringt.

Ein komplexes Thema wurde kontrovers diskutiert. Nicht alle Feinheiten der Thematik erschließen sich einem auf dem ersten Blick. Aber ich finde es spannend, mich damit zu beschäftigen.

Vielen Dank an die Veranstalter*innen vom DGB und an alle Teilnehmer*innen für eine engagierte Diskussion.